Impressum

DEHOGA Hamburg
Hotel- und Gaststättenverband e.V.
Hallerstrasse 22
20146 Hamburg
Tel:  +49 (40) - 41 34 30 60
E-Mail: info[at]dehoga-hamburg.de

Präsident: Michael Conrad

Vereinsregister Hamburg
Vereinregister Nr.: VR 4937

Aufsichtsbehörde:
Amtsgericht Hamburg Registergericht
Caffamacherreihe 20
20355 Hamburg
Tel.:  +49 (40) - 428 43 34 39
Fax.: +49 (40) - 428 43 43 18/19

Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG):

Rechtliche Hinweise

1. Haftungsausschluss:

Der DEHOGA Hamburg e.V. übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen. Änderungen bleiben ausdrücklich jederzeit vorbehalten. Eine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung von Inhalten bzw. der Erbringung von Dienstleistungen entstehen, wird ausgeschlossen, soweit nicht nachweislich grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

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Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle der Verlinkung übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen auf den verlinkten Seiten werden wir diese Links umgehend entfernen.

3. Geschlechtsneutrale Formulierungen:

Wenn auf diesen Seiten Formulierungen in männlicher Sprachform gewählt werden, so dient dies ausschließlich der besseren Lesbarkeit und stellt keine Diskriminierung dar. Sinngemäß ist selbstverständlich auch immer die weibliche Sprachform gemeint.

4. Urheberrecht:

Die eingestellten Inhalte und Werke (insbesondere Text und Bild), sowie die Gestaltung sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch den DEHOGA Hamburg e.V. oder bei Werken Dritter durch diese gestattet. Hiervon ausgenommen sind nur Inhalte und Werke, die ausdrücklich als zum Download und zur weiteren Verwendung gekennzeichnet sind.

5. Markenrecht:

DEHOGA ist eine eingetragene Marke. Die auf dieser Internetseite verwendeten Logos, Warenzeichen und Marken dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Gastro GmbH verwendet werden.

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des DEHOGA Hamburg e.V., Hallerstr. 22 20146 Hamburg. Die nachfolgenden AGB gelten für alle an uns erteilten Aufträge. Mit der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die AGB des DEHOGA Hamburg e.V. als Vertragsgrundlage an. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Bestellers haben keine Gültigkeit und werden nicht Vertragsbestandteil.

1. Urheberrechte und Nutzungsrechte

1.1. Jeder erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

1.2. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des DEHOGA Hamburg e.V. weder im Original noch bei evtl. Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt der DEHOGA Hamburg e.V., eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gelten die Mittelsätze des den Honorarempfehlungen des BDG (Bund Deutscher Grafiker) entsprechenden Tarife.

1.3. Der DEHOGA Hamburg e.V. überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung an den Auftraggeber über.

1.4. Der DEHOGA Hamburg e.V. hat das Recht, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden.

1.5. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen insbesondere kein Miturheberrecht.

2. Dauer des Vertragsverhältnisses

2.1. Der Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung.

2.2. Liegt ein wichtiger Grund vor, so kann ein bestehender Vertrag jederzeit fristlos gekündigt werden.

3. Sonderleistungen, Nebenkosten

3.1. Sonderleistungen wie nachträgliche Umarbeitung und Änderung von Internetseiten, Illustrationen, Konzepten oder Designarbeiten können von dem DEHOGA Hamburg e.V.  entsprechend des zusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet werden.

3.2. Der DEHOGA Hamburg e.V. ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem DEHOGA Hamburg e.V. entsprechende Vollmacht zu erteilen.

3.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des DEHOGA Hamburg e.V. abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, dem DEHOGA Hamburg e.V. im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

3.4. Vom DEHOGA Hamburg e.V. kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Derartige Dienste und Leistungen begründen keinen Rechtsanspruch. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich aus diesen nicht.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

4.2. Die Originale sind daher nach Abschluss des jeweiligen Projektes unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind.

4.3. Die Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

4.4. Der DEHOGA Hamburg e.V.  ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrags ist. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat der DEHOGA Hamburg e.V. dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von dem DEHOGA Hamburg e.V. geändert werden.

5. Pflichten des Auftraggebers im Bereich Internet

5.1. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste des DEHOGA Hamburg e.V. nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Dazu gehört auch die vom Kunden zu treffende Vorsorge, daß durch Nutzung der von dem DEHOGA Hamburg e.V. bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze zugunsten Dritter sowie straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen. Der Inhalt der Kunden-Internetseiten muss mit geltendem deutschen, amerikanischen, sowie EU-Recht in Einklang stehen und darf gegen diesen nicht verstoßen. Der Kunde übernimmt dafür die alleinige Verantwortung und hat die insoweit notwendigen Erkundigungen selbst zu veranlassen. Er darf keine pornographischen Darstellungen, politisch radikale oder verfassungsfeindliche Bestandteile auf seinen Seiten darstellen oder auf solche verweisen. Informationen, die illegale Aktivitäten unterstützen, sowie Links zu Servern mit pornographischen oder politisch radikalen oder verfassungsfeindlichen Bestandteilen oder Inhalten sind verboten.

5.2. Jeder Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten berechtigt den DEHOGA Hamburg e.V.  zur sofortigen fristlosen Kündigung des Internetauftritts und zur Entfernung der betreffenden Seiten vom Netz.

6. Haftung

6.1. Der DEHOGA Hamburg e.V. verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Der DEHOGA Hamburg e.V. haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

6.2. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern. Soweit der Kunde Texte und Bilder selbst zur Verfügung stellt, versichert er das ausdrückliche Einverständnis des Urhebers und/oder Inhaber der Nutzungsrechte zu sein.

6.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an den DEHOGA Hamburg e.V. übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den DEHOGA Hamburg e.V. von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

6.4. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung vom DEHOGA Hamburg e.V.

6.5. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Werke haftet der DEHOGA Hamburg e.V. nicht.

7. Schlußbestimmungen

7.1 Verträge und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen.

7.2. Erfüllungsort ist Hamburg.

7.3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg.

7.4. Sollte eine oder mehrere der Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Klausel ist durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.